Parteineubildung mit der Linkspartei.PDS: WASG - Bundesvorstand will den Parteitag entmachten!
aus www.linkezeitung.de
Parteineubildung mit der Linkspartei.PDS: WASG - Bundesvorstand will den Parteitag entmachten!
von Edith Bartelmus-Scholich , 07.07.2006 - bisherige Aufrufe: 303
Alle Macht den Eliten! So sieht der Neuformierungsprozess einer demokratischen, gesamtdeutschen Linken unter Leitung der Bundestagsfraktion sowie der Parteivorstände von WASG und Linkspartei.PDS in der Praxis aus.
Vorläufiger Höhepunkt ist die Absicht des WASG - Bundesvorstands im Herbst jegliche Beschlussfassung zum Parteineubildungsprozess durch den Bundesparteitag der WASG zu unterbinden.
Seit zwei Tagen liegt den Landesvorständen der WASG der am 2.7.06 vom Bundesvorstand der Partei beschlossene Ablaufplan für den Parteineubildungsprozess mit der Linkspartei.PDS vor. Vorgesehen sind im Herbst eine Reihe von öffentlichen Veranstaltungen, beginnend mit einem
Programmkonvent am 30.9.06. Dort sollen die von der Steuerungsgruppe vorgestellten "Eckpunkte", der Gründungsaufruf der Partei- und Fraktionsspitzen und Vorschläge der Satzungskommission diskutiert werden.
Beschlüsse können in diesem Rahmen nicht gefasst werden. So weit so gut.
Beschlüsse könnte ja der Bundesparteitag am 17./18. November fassen. Hier könnten die Weichen gestellt werden für eine neue Linke, wie sie den Delegierten aus den Kreisverbänden der WASG geboten erscheint. Vielleicht würde dann auch manche Weiche anders gestellt, als zuvor in den Zirkeln der Funktions- trägerInnen und der in kleine Kommissionen Berufenen. Der
Bundesparteitag könnte ein demokratisches Korrektiv in einem bislang wenig demokratischen Prozess sein.
Nach dem Willen des Bundesvorstands soll er genau dies nicht werden.
gebannt werden.
Nach dem Herbst-Parteitag soll dann weiterhin alle
eingesetzten, nicht demokratisch legitimierten Kommissionen liegen. Dort wird erarbeitet werden, was den beiden parallel tagenden Parteitagen von WASG und Linkspartei.PDS am 28./29. April 07 vorgelegt wird: ein Programm
und eine Satzung.
anschließend die Partei verlassen.
Dem Bundesvorstand der WASG sei gesagt:
Letzte Aktualisierung ( 08.07.2006 )
Parteineubildung mit der Linkspartei.PDS: WASG - Bundesvorstand will den Parteitag entmachten!
von Edith Bartelmus-Scholich , 07.07.2006 - bisherige Aufrufe: 303
Alle Macht den Eliten! So sieht der Neuformierungsprozess einer demokratischen, gesamtdeutschen Linken unter Leitung der Bundestagsfraktion sowie der Parteivorstände von WASG und Linkspartei.PDS in der Praxis aus.
Vorläufiger Höhepunkt ist die Absicht des WASG - Bundesvorstands im Herbst jegliche Beschlussfassung zum Parteineubildungsprozess durch den Bundesparteitag der WASG zu unterbinden.
Seit zwei Tagen liegt den Landesvorständen der WASG der am 2.7.06 vom Bundesvorstand der Partei beschlossene Ablaufplan für den Parteineubildungsprozess mit der Linkspartei.PDS vor. Vorgesehen sind im Herbst eine Reihe von öffentlichen Veranstaltungen, beginnend mit einem
Programmkonvent am 30.9.06. Dort sollen die von der Steuerungsgruppe vorgestellten "Eckpunkte", der Gründungsaufruf der Partei- und Fraktionsspitzen und Vorschläge der Satzungskommission diskutiert werden.
Beschlüsse können in diesem Rahmen nicht gefasst werden. So weit so gut.
Beschlüsse könnte ja der Bundesparteitag am 17./18. November fassen. Hier könnten die Weichen gestellt werden für eine neue Linke, wie sie den Delegierten aus den Kreisverbänden der WASG geboten erscheint. Vielleicht würde dann auch manche Weiche anders gestellt, als zuvor in den Zirkeln der Funktions- trägerInnen und der in kleine Kommissionen Berufenen. Der
Bundesparteitag könnte ein demokratisches Korrektiv in einem bislang wenig demokratischen Prozess sein.
Nach dem Willen des Bundesvorstands soll er genau dies nicht werden.
... Beschlossen ist,
dass auf diesem Bundesparteitag ausschließlich in Arbeitsgruppen diskutiert werden soll. Anträge sollen erst gar nicht zugelassen werden. Die Gefahr, dass die Delegierten, Beschlüsse fassen, an die die Verhandlungsführer mit der Linkspartei.PDS dann gebunden wären, sollgebannt werden.
Die Planung für den Parteitag sieht vor:
Geredet werden darf über alles; das beruhigt die Gemüter. Beschlossen werden darf nichts. Damit dieses Konzept auch aufgeht, soll am 9.9.06 der Länderrat dem zustimmen.
Nach dem Herbst-Parteitag soll dann weiterhin alle
Beschlussfassung
beim Bundesvorstand und bei den von den beiden Parteivorständeneingesetzten, nicht demokratisch legitimierten Kommissionen liegen. Dort wird erarbeitet werden, was den beiden parallel tagenden Parteitagen von WASG und Linkspartei.PDS am 28./29. April 07 vorgelegt wird: ein Programm
und eine Satzung.
Änderungen durch die Delegierten der WASG (oder der Linkspartei.PDS) werden dann nicht mehr möglich sein.
Jede Änderung, die zu diesem Zeitpunkt von nur einem der beiden Parteitage beschlossen würde, würde einer Vereinigung der beiden Parteien dann entgegen stehen. Die Delegierten stehen damit wieder einmal vor der Wahl entweder abzunicken, was ohne ihre Mitwirkung entstand, oder das Scheitern des
Parteineubildungsprozesses in Kauf zu nehmen.
Oskar Lafontaine und Klaus Ernst werden die Delegierten wortreich beschwören, die Chance für eine starke, einige Linke jetzt zu nutzen und diese werden im Gefühl der vollständigen Ohnmacht die Vorlagen passieren lassen. Viele von ihnen werdenParteineubildungsprozesses in Kauf zu nehmen.
anschließend die Partei verlassen.
Dem Bundesvorstand der WASG sei gesagt:
Wer sich solche Siege
organisiert, wird sich zu Tode siegen.
organisiert, wird sich zu Tode siegen.
Letzte Aktualisierung ( 08.07.2006 )
mesan - 9. Jul, 00:28
Frauen sind total unbestechlich: Manche nehmen nicht einmal Vernunft an.
